Zeit für Neuorientierung
Zeit für Neuorientierung
3. März 2017

Was die neue Rolle der USA für das post-amerikanische Europa bedeutet

Der neue Bundespräsident, der ehemalige Außenminister Franz-Walter Steinmeier, hat es mit einem knappen Satz auf den Punkt gebracht: Mit der Wahl von Donald Trump geht die alte Welt des 20. Jahrhunderts endgültig zugrunde. Gemeint war damit das Ende der alten Gewissheiten, des US-amerikanischen Schutzschirms, des Stabilitätsankers, den man nicht immer gemocht hat, manchmal kritisierte, aber immer als Sicherheit in seinem Rücken wähnte.

Mit einem amerikanischen Präsidenten im Weißen Haus, der Verbündete für lästig hält, transnationale Gebilde wie die EU lieber zerschlagen sieht und populistisch-nationalistische Töne unterstützt, kann man sich nicht mehr auf die die bisher geltenden Regeln und Absprachen verlassen. Gerade für das alte Europa bedeutet dies eine Neuorientierung, und das angesichts der vielfachen eigenen Herausforderungen, unter anderem einem wachsenden rechtsradikalen Konservativismus, der ebenso wie Trump vor keinem der alten Tabus mehr Halt machen möchte.

Für die Bundesrepublik heißt das, aus der wohlig-warmen Umarmung der bisherigen Rolle heraustreten zu müssen. Alles haben sukzessive deutsche Regierungen vermieden, um sich selbst in die Position eines echten Machtfaktors zu begeben. Atomwaffen? Diese überließ man den Franzosen, den Briten und auf eigenem Staatsgebiet nur den amerikanischen Freunden. Konventionelle militärische Macht? Die endlosen Mühen, die Bundeswehr auch nur für begrenzte Einsätze im Ausland fit zu machen, zeugen von der inhärenten Unfähigkeit, in militärischen Mustern zu denken.

Regionale Vorherrschaft? Anstatt die Rolle des europäischen Hegemons zu spielen, suchte man den Konsens mit allen anderen liberalen Demokratien und reflektierte durch den Einsatz von „Soft Power“ jeden möglichen Kritikpunkt am eigenen Einfluss. Doch die Zeiten, da man sich ins weiche Kissen gleichgesinnter Nachbarn legen konnte, mit denen man in wichtigen Punkten – von Details einmal abgesehen – im Grunde übereinstimmte, sind vorbei. Die Neuorientierung der internationalen Politik scheint eine neue Rolle zu bedingen.

Derzeit sind allerdings weder Regierung noch Gesellschaft für eine solche Ausrichtung bereit. Denn stärker als internationale Ordnungsmacht aufzutreten, das würde von Deutschland erhebliche Opfer erfordern. Das Beispiel der USA hat gezeigt, dass es nicht preiswert ist, das Sagen zu haben und diese Funktion auch praktisch auszufüllen. Deutschland hat noch keine neue Orientierung gewonnen, keine rechte Ahnung von der eigenen Position in der Welt und wie diese künftig ausgestaltet werden soll. Ob ausgerechnet ein wahlkämpfender Außenminister Gabriel dieses Problem lösen wird, darf stark bezweifelt werden.

Die Zeit aber drängt. Deutschlands Partner werden immer weniger. Populistische Strömungen bestimmen die Politik in vielen Nachbarländern, und selbst dort, wo sie die Wahlen nicht gewinnen, haben sie einen erheblichen Einfluss auf die politische Agenda. Die EU ist durch feindselig eingestellte Regierungen in Moskau, Washington und London bedroht. Die deutsche Außenpolitik ist diesen Ereignissen bisher immer nur hinterhergerannt.

Es wird Zeit, dass die Bundesrepublik eine neue Rolle als politische Gestaltungskraft einnimmt und dafür sowohl kooperiert, ermutigt und Vertrauen schafft – als auch etwas breitschultriger auftritt, wo es nötig erscheint. Ob wir aber bereit sein werden, die Vorteile darin zu sehen und die dafür notwendigen Kosten zu tragen, steht weiterhin auf einem anderen Blatt. Tatsache bleibt, dass wir nicht länger den Kopf in den Sand stecken können. Aktiv nach Verbündeten zu suchen und klare Linien zu zeichnen, ist wichtiger denn je. Wie schade, dass der ewige deutsche Wahlkampf den Blick auf diese Notwendigkeiten oft verstellt.

Von Dirk van den Boom

Dirk van den Boom, geboren 1966 in Fürstenau, studierte Politikwissenschaft in Münster und arbeitet als Consultant in den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit, Migrationspolitik und Sozialpolitik. Er ist selbstständig, schreibt Romane und lebt in Saarbrücken.




Merken

Merken

Bild der Woche