Gegen die Wand
Gegen die Wand
31. März 2017

Der Polit-Novize Donald Trump ist noch immer nicht im Amt angekommen.

Noch hat US-Präsident Donald Trump etwas Schonzeit. Bis zum Mini-Meilenstein der ersten 100 Tage im Amt fehlen rund drei Wochen. Doch bereits heute lässt sich sagen: Im Reich des selbsternannten Polit-Zampanos läuft etwas brutal falsch. Er wollte Amerika wieder groß machen, die Welt das Fürchten lehren, die verlorenen Arbeitsplätze zurückholen.

Bis jetzt gab es vor allem die schrillen Ego-Trips eines krankhaften Narzissten, Salven der Großmäuligkeit, tumbe Drohungen. Die kurz zuckenden Mundwinkel, das gefrorene Lächeln von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch in Washington unterstrichen, dass Trumps Obermacho-Attitüden alle Regeln der politischen Kommunikation sprengen.

Irgendwelche Erfolge? Fehlanzeige. Der mit viel Tamtam angekündigte Einreise-Bann für die Bürger aus verschiedenen muslimischen Ländern wurde durch die Intervention von US-Bundesgerichten pulverisiert. Ein wichtiges Zeichen, dass das demokratische System der gegenseitig verschränkten Kontrollorgane – die von den Verfassungsvätern mit Bedacht ersonnenen „checks and balances“ – in Amerika noch funktioniert.

Weiteres Indiz: Das rote Tuch des Trump-Wahlkampfs, die Krankenversicherung seines Vorgängers („Obamacare“), ist immer noch in Kraft. Der Plan, das Gesetzeswerk im US-Repräsentantenhaus zu zerschreddern, scheiterte mit Karacho. Nicht nur die oppositionellen Demokraten hielten dagegen. Selbst bei den Republikanern, der Partei des Präsidenten, verweigerte sich eine Gruppe von widerborstigen Abgeordneten.

Deren Anführer Mark Meadows knöpfte sich der Chef des Weißen Hauses sogar persönlich vor. Man werde sich die Namen der Neinsager genau merken und bei der Kandidatenaufstellung vor den nächsten Wahlen die Konsequenzen ziehen, hieß es. Es nutzte nichts. Das Votum musste abgeblasen werden. Der Präsident wollte sich eine spektakuläre Niederlage ersparen.

Das Problem: Knapp drei Monate nach seiner Vereidigung ist der Polit-Novize noch immer nicht im Amt angekommen. Im Universum des Immobilienunternehmers Donald Trump gibt es kein Scheitern. Der Chef regiert durch, feiert Triumphe und häuft Reichtümer an. Er muss weder Lobby-Arbeit betreiben, noch Kompromisse schließen. Ein Basta-Wort genügt. Am liebsten sah sich Trump in seiner Rolle als selbstverliebter Schicksalsentscheider in der TV-Reality-Show „The Apprentice“. Dort konnte er nach Belieben Auszubildende abkanzeln oder feuern.

Die Politik in Washington und im Rest des Landes funktioniert aber nicht nach den Launen eines modernen Sonnenkönigs. Sie erfordert Visionen und einen Sinn für das Machbare. Mindestens ebenso wichtig sind jedoch ein feines Gefühl für Stimmungen, der Wille, auf Gegner zuzugehen, und die Fähigkeit, Bataillone zu sammeln. Auch das Wort „Zugeständnisse“ sollte einen Platz im Instrumentenkasten eines Präsidenten haben.

Trump mangelt es an diesen Qualitäten. Anstelle die Lektionen aus seinem Fehlschlag bei der Abwicklung von Obamas Krankenversicherung zu ziehen, stürzt er sich in ein neues Mammut-Vorhaben. Er will eine viele Milliarden Dollar schwere Steuersenkung durchboxen. Ohne Einbindung der Opposition und der Abweichler bei den Republikanern wird auch dieses Projekt Schiffbruch erleiden.

Barack Obama, der 2009 mit fast messianischen Hoffnungen ins Weiße Haus getragen wurde, musste wie viele vor ihm die schmerzhafte Erfahrung machen: Nicht der Präsident formt das Amt, sondern das Amt formt den Präsidenten. Mit der Hoppla-jetzt-komm-ich-Methode ist das nächste Fiasko programmiert. Trump wird dies lernen müssen.

Sollte ihm das nicht gelingen und er weiter gegen die Wand anrennen, könnte der US-Filmregisseur Michael Moore Recht behalten. Der Oscarpreisträger, der im Juli 2016 den Wahlsieg Trumps vorausgesagt hatte, sieht den Präsidenten vor Ende seiner vierjährigen Amtszeit straucheln: „Er wird Gesetze brechen, weil er nur an das denkt, was für ihn das Beste ist.“ Der Washingtoner Politikwissenschaftler Allan Lichtman kommt zum gleichen Schluss: „Ich bin mir ziemlich sicher, dass Trump genug Anlass für ein Amtsenthebungsverfahren liefern wird. Entweder, indem er etwas tut, was die nationale Sicherheit gefährdet, oder was seiner Brieftasche nutzt.“ Vielleicht ist ja alles nur ein Albtraum, der – schneller, als man denkt – zu Ende geht.

Von Michael Backfisch

Michael Backfisch war Vize-Chefredakteur der Saarbrücker Zeitung, arbeitete als Washingtoner Bürochef des Handelsblatts, später als Nahost-Korrespondent für die Financial Times Deutschland in Dubai. Heute ist er Leitender Redakteur Politik in der Berliner Zentralredaktion der Funke-Mediengruppe.




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