Grüne Neuorientierung
Grüne Neuorientierung
21. April 2017

Bei den Saar-Grünen ist nach dem gescheiterten Wiedereinzug in den Landtag eine heftige interne Debatte über Ursachen und Konsequenzen der „bitteren Niederlage“ entbrannt. Parteichef Hubert Ulrich hatte bereits am Wahl­abend angekündigt, die Verantwortung für das Ergebnis zu übernehmen. Bei der Wahl waren die Grünen mit 4,0 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Das schlechte Abschneiden hat offenbar auch wieder alte Grabenkämpfe neu aufflammen lassen. Parteiinterne Kritiker, die sich unter dem Motto „Aufbruch!“ zusammengefunden haben, fordern ein Ende des „Systems Hubert Ulrich“. Die Weichen müssten nun so gestellt werden, „dass ein konsequenter, echter und glaubwürdiger Neuanfang vollzogen und sichtbar wird“, heißt es in einem offenen Schreiben. Zu den Unterzeichnern gehören langjährige interne Kritiker, darunter der ehemalige Saarbrücker Bürgermeister Kajo Breuer, sowie die früheren („Jamaika“-) Staatssekretäre Dieter Grünewald und Stephan Körner. Bereits am 7. Mai soll auf einem Parteitag über Konsequenzen aus dem Wahlergebnis und eine neue Führungsspitze entschieden werden. Bereits seit Längerem wird darüber spekuliert, dass der Bundestagsabgeordnete Markus Tressel Ulrichs Nachfolge antreten könnte. Tressel selbst will wohl erneut für den Bundestag kandidieren.

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