Niedersachsen wählt am 15. Oktober
Niedersachsen wählt am 15. Oktober
11. August 2017

Nachdem die rot-grüne Landesregierung ihre ohnehin hauchdünne Mehrheit durch den Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU verloren hat, kommt es in Niedersachsen zu vorgezogenen Landtagswahlen. Die Parteien verständigten sich auf den 15. Oktober, drei Wochen nach der Bundestagswahl. Der Übertritt der Grünen hat eine Schlammschlacht an Kommentaren ausgelöst. Die SPD wittert eine intrigante Kampagne der CDU, die CDU wiederum sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass Rot-Grün nicht regieren könne. Außerdem war Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in die Kritik geraten, weil er den Text einer Regierungserklärung zum VW-Skandal dem Konzern vorab zur Kenntnis gegeben hat. Korrekturwünsche wurden aber im  Wesentlichen nicht übernommen. Der Vorgang hatte allerdings bereits im vergangenen Jahr den zuständigen Landtagsausschuss beschäftigt. Für die Opposition (CDU und FDP) damals kein Anlass, dies öffentlich zu kritisieren.




Merken

Merken

Bild der Woche