Kritik vom Rechnungshof

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Deutsche Bahn. Beim Finanzierungssystem gebe es „schwerwiegende Mängel", der Investitionsstau nehme daher zu, die Deutsche Bahn fahre „auf Verschleiß", heißt es in einem Prüfbericht der Finanzkontrolle. „Es besteht die Gefahr, dass sich der Zustand der Bahninfrastruktur weiter verschlechtert – und das trotz steigender Bundesmittel", sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller. Der Bund gebe der Bahn jedes Jahr Milliarden zum Bau neuer Schienen, Brücken, Stellwerke, Oberleitungen oder Brücken. Das Verkehrsministerium aber wisse gar nicht genau, wie die Bahn und ihre Tochtergesellschaften die Milliardenzuschüsse einsetzten. Es fehlten eine wirksame Kontrolle und klare Prioritäten. Derzeit verhandelt die Bahn mit dem Verkehrsministerium darüber, wie viel Geld der Konzern künftig für Ersatzinvestitionen zum Erhalt der Schienenwege bekommt. Konkret geht es um eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum von 2020 bis 2024. Die jährlichen Zuschüsse sind in den vergangenen Jahren gestiegen, für 2019 sind laut Rechnungshof knapp 4,2 Milliarden Euro geplant. Die Bahn habe bereits erklärt, dass sie pro Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich brauche.