Es wird ein Mammut-Wahltag. Am 26. Mai fallen im Saarland Europa-, Kommunal- und eine Vielzahl von Direktwahlen zusammen. Für viele ein Stimmungstest für die Politik in Bund und Land.
Wer sein vornehmes demokratisches Recht auf Stimmabgabe wahrnehmen will, sollte sich etwas Zeit nehmen. Europa- und Kommunalwahlen an einem Tag sind gewohnte Übung. Dass gleichzeitig im Saarland gut zwei Drittel aller Rathaus-Chefsessel und die Hälfte der Landratsposten zur Wahl stehen, macht den letzten Sonntag im Mai zum Super-Wahltag. Zumal der Zeitpunkt der Wahl einige Brisanz mit sich bringt. Bundes- und Landtagsregierung stehen zwar ausdrücklich nicht zur Wahl, trotzdem ist der Einfluss von Bundes- und Landespolitik nicht von der Hand zu weisen.
Dass Europawahlen nach wie vor stark von nationaler Politik beeinflusst sind, mag man aus guten Gründen bedauern, ist aber nun mal eine Tatsache. So verwundert es nicht, wenn in Berlin der 26. Mai als Test der Großen Koalition gewertet wird, mit allen daran geknüpften Spekulationen.
Im Saarland fällt der Wahltermin mit Kommunal- und Direktwahlen fast genau in die Halbzeit der Legislaturperiode, zudem gut ein Jahr nach Amtsübernahme von Tobias Hans als Ministerpräsident. Natürlich werden insbesondere die großen Parteien nicht müde, darauf hinzuweisen, dass gerade die Direktwahlen als Persönlichkeitswahlen ganz von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten bestimmt sind. Gleichzeitig ist es kein Zufall, wenn man die politischen Aschermittwochstreffen als Wahlkampfauftakt genutzt hat, um gleich schon mal Marschrichtungen vorzugeben. CDU und SPD werden sich ins Zeug legen im Ringen um den Anspruch, stärkste politische Kraft im Land zu sein. Und bei der Vielzahl von Direktwahlen (34 von 52 Städten und Gemeinden) ist es mehr als nur eine symbolische Frage, wer am Schluss mehr Rathäuser auf der Haben-Seite vermelden kann. Derzeit liegt die SPD knapp vorn.
Überraschungen sind möglich
Eine große Motivationsvorlage hat die Koalition geliefert. Die künftigen wie auch die amtierenden Rathauschefs sind nicht mehr alleine mit Sparen und Kürzen beschäftigt. Der Saarlandpakt ermöglicht wieder Spielräume auch für Investitionen. Zwar wachsen dadurch die Bäume nicht in den Himmel, aber es gibt wieder etwas Luft, um dringend nötige Dinge vor Ort anzupacken. Das Gespenst von den möglichen Gebietsreformen ist vom Tisch, was aber nichts am Druck auf stärkere Zusammenarbeit ändert.
Dabei werden auch die Landkreise eine Rolle spielen. Nicht umsonst hat der Landkreistag immer wieder ins Gespräch gebracht, dass sich die Kreisebene für Formen interkommunaler Zusammenarbeit als Plattform anbieten würde. Der Druck auf die Kreise, die sich über die sogenannte Kreisumlage von den Gemeinden finanzieren müssen, hat sich zuletzt etwas beruhigt. Ein Gutachten hat, bei allen Verbesserungsmöglichkeiten im Detail, insgesamt den Kreisen bescheinigt, ihre Aufgaben effektiv zu erledigen. Auch wenn aktuell deren Handlungsspielräume aufgrund des hohen Anteils an gesetzlichen Pflichtaufgaben eingeschränkt sind, dürfte ihre Rolle im Zuge von mehr interkommunaler Zusammenarbeit eher größer werden.
Für die beiden anstehenden Landratswahlen (Saarlouis und Merzig-Wadern) sowie die Wahl des Direktors des Regionalverbandes Saarbrücken gilt ähnlich wie bei Direktwahlen in Städten und Gemeinden: Amtsinhaber gehen mit einem Bonus in die Wahl. Überraschungen sind aber nicht ausgeschlossen.
Vielerorts stellt man sich auf eine zweite Runde mit Stichwahlen ein.