Eigentlich ist alles ganz einfach, wenn es nicht so kompliziert wäre.
Das Leben ist nicht so, es ist anders, wusste schon Kurt Tucholsky. Und der hatte sich nicht einmal mit einer Corona-Pandemie rumzuschlagen. Allerdings wütete zu seinen Lebzeiten die Spanische Grippe. Dass der alte Spötter die zum Aufhänger für eines seiner bösen politischen Gedichte nahm, sei nur nebenbei erwähnt.
Heutzutage würde er womöglich schon das Wort „Pandemie" für seine politischen Sprachspiele auseinander nehmen. Bietet sich auch geradezu an, bedeutet das im Griechischen zusammengesetzte Wort doch zunächst einmal schlicht: etwas, was das ganze Volk betrifft. Und wenn es schon das Volk betrifft, dann soll das auch entscheiden, wie damit umgehen, wäre die einfache Folgerung.
Nun wählt sich üblicherweise das Volk eine Regierung, die sich um derartiges kümmern soll. Was sie bekanntermaßen tut, wenn auch nicht zwingend immer zur Freude des ganzen Volkes. Also eigentlich alles ganz einfach. Wäre es nicht ein wenig komplizierter: Das Volk wählt nämlich eigentlich keine Regierung, sondern ein Parlament, das nach mehr oder minder intensiver Diskussion die eigentlichen Entscheidungen zu treffen hat. Erst recht, wenn es knifflig wird und ein Grundrecht gegen das andere abgewogen werden muss. Das sagt auch das Verfassungsgericht.
Dass eine Regierung schon mal schnelle Entscheidungen treffen muss, die nicht auf große Debatten im Hohen Haus des Volkes warten können, ist einsichtig. Am Ende aber muss das gewählte Parlament das letzte Wort haben und das konsequenterweise nicht nur in Teilbereichen. Alles andere könnte zu einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Verfassungsrichter werden.
Dass der Landtag bereits vor der aktuellen Diskussion eine Projektgruppe „Stärkung der Parlamentsarbeit" einberufen hat, ist auch den Corona-Erfahrungen geschuldet, aber eigentlich längst überfällig. So groß der Zuspruch der Saarländer beim Tag der offenen Tür auch ist, ihr Landtag muss im täglichen politischen Geschäft wahrnehmbar sein. Mehr Selbstbewusstsein, über die aktuelle Debatte hinaus, ist schon länger angesagt.