Auch ohne Karneval und Fastnacht gab’s politische Stilblüten
Wie sehr Corona und die Lockdown-Maßnahmen diesmal Fasching, Karneval, Fastelovend, Faasenacht et cetera heimsuchten, ist allen Jecken schmerzhaft bewusst geworden, als sie einsam vor dem Fernseher die Prunksitzungen aus Köln, Mainz oder Veichtshöchsteim verfolgten. Oder vergeblich auf die Rosenmontagsumzüge warteten.
Da kam keine Freude auf, trotz redlichem Bemühens der Bühnennarren und Organisatoren in den Sälen; alles ein müder Abklatsch der von früher gewohnten alkohol-seeligen Stimmung und Fröhlichkeit mit und im Publikum. Das diesmal bis auf ein paar Pappkameraden abgeordnete Bühnenaktivisten völlig fehlte.
Narreteien gab und gibt es dennoch, wenn sie auch nicht in Gestalt kostümierter Frohsinnsmacher daher kamen und kommen. Nein wirklich, trotz Corona gab es auch in närrischen Zeiten real was zu lachen. Eine kleine Auswahl an verbalen Narreteien soll das belegen: Etwa die vom DDR-gestählten ostdeutschen Literaten Thomas Brussig oder jene von prominenten und weniger prominenten Politiker wie Olaf Scholz, Bundes-Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, Michael Piazolo, bayerischer Kultusminister von den Freien Wählern, sowie ganz am Schluss dann auch noch von den Grünen.
„Mehr Diktatur wagen!" – mit diesem Schlachtruf sollte nach Brussig die Corona-Pandemie in Deutschland erfolgreicher als bisher bekämpft werden. Strikte Disziplin durch Aussetzung demokratischer Grundrechte – natürlich nur vorübergehend – und fühlbare Strafen bei Corona-Verstößen sollten selbst die Querdenker Mores lehren und dazu bringen, sich an die Gebote und Verbote zu halten. Getreu dem Erlkönig-Motto: „… und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt!"
Eigentlich sollte Brussig aus DDR-Zeiten noch besser wissen, was Diktaturen anrichten. Außerdem hat der bundesdeutsche Rechtsstaat genügend Pfeile im Köcher, sein Gewaltmonopol durchzusetzen. Er muss es nur konsequent tun! Und nebenbei: Fehlende Impfstoffe können auch durch Beschneidung von demokratischen Grundrechten nicht herbeigezaubert werden.
Olaf Scholz möchte derweil die Tabaksteuer erhöhen. Mit den Einnahmen daraus soll dem rapide wachsenden Loch in der Staatskasse entgegengewirkt werden. Geplant ist (laut „Spiegel") ab Januar 2022 über fünf Jahre jeweils fünf Cent auf eine Packung aufzuschlagen, am Ende also 25 Cent. Gegen diesen Plan wird hämisches Gelächter aus der Szene laut – vor allem aus der Ökoecke: Fünf Cent seien zu niedrig, um die Menschen vom gesundheitsschädlichen Rauchen abzubringen, und das sollte die Steuer doch.
Da kann der Ökonom nur hämisch grinsen: Keine Verbrauchssteuer wurde bisher von irgendeinem Staat eingeführt, um das Verhalten der Bürger zu ändern. Im Gegenteil: Der Staat brauchte Einnahmen, da würde weniger Tabakqualm genau das Gegenteil der Scholz’schen Idee bewirken. Kaiser Wilhelm war da ehrlicher: Die Schaumweinsteuer wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt, weil „bei einer so starken Steigerung der Ausgaben für die Wehrkraft des Landes auch der Schaumwein herangezogen werden muss". Müßig zu sagen, dass die kaiserliche Flotte längst untergegangen ist, die Schaumweinsteuer hingegen nicht.
In der Nachlese aus der Narren-Bütt sei auch der bayerische Kultus- und Schulminister Piazolo zitiert, allerdings nur mit einem Satz seiner Aschermittwochsrede – ja, die gab es auch bei den Freien Wählern: „Zu Hause lernen, das ist eine besondere Herausforderung, das ist eine Revolution." Da spricht der Fachmann!
Da wollten die Grünen im Chor der politischen Narreteien natürlich nicht zu kurz kommen. Flink schob die Vorsitzende Annalena Baerbock noch den Gedanken nach, man möge überlegen, in Zukunft Eigenheime und deren Bau aus Umweltgründen zu verbieten. Oh je! Da werden Erinnerungen an den Veggie-Tag früherer Wahlkämpfe wach. Und dem ein oder anderen alten Mitbürger unter uns kommen da Erinnerungen an den von den Nazis verordneten öffentlichen Eintopfsamstag für die gesamte Volksgemeinschaft, an dem die Saarländer ab 1935 ebenfalls teilnehmen durften.