47 Parteien nahmen dieses Mal an der Bundestagswahl teil
Die Bundestagswahl ist vorbei, der Staub legt sich, und es ist Zeit, einen genaueren Blick auf das Wahlergebnis zu werfen. Neben den Fragen nach Koalitions- und Machtoptionen gibt es noch ein weiteres interessantes Thema, nämlich die Frage nach den kleinen Parteien und deren Abschneiden – also jenen, die sich gemeinhin unter den „Sonstigen" verbergen. 47 Parteien nahmen an der Bundestagswahl teil, davon 40 mit Landeslisten und sieben nur mit Direktkandidaten. Was lernen wir aus dem Blick unter die Fünf-Prozent-Hürde?
Das augenfälligste Beispiel dürfte die Partei sein, die von dieser Hürde befreit ist: Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), die Vertretung der dänischen und friesischen Minderheit in Deutschland, saß zuletzt in der ersten Wahlperiode bis 1953 mit einem Abgeordneten im Bundestag, jetzt hat es ihr Spitzenkandidat Seidler erneut geschafft. Politisch ist der SSW in der Nähe von SPD und Grünen anzusiedeln, was unter anderem auch dazu führen könnte, dass der erst einmal fraktionslose Abgeordnete den Anschluss an eine der beiden Fraktionen suchen könnte.
Die Freien Wähler haben mit rund 2,5 Prozent den erwarteten Achtungserfolg abgeliefert, blieben aber unter ihren eigenen Erwartungen. Das Erfolgsrezept der in Bayern sogar in der Landesregierung sitzenden Partei: konservativ sein, gegen die Union agitieren, aber nicht den letzten Schritt in Richtung AfD wagen, sondern sich als rechte, wenngleich bürgerliche Alternative gerieren, um dadurch auch – wie in Bayern – eine reale Machtoption zu haben, die der AfD verschlossen bleibt. Dass der Vorsitzende Aiwanger dafür auch bereit ist, im trüben Teich der Impfgegner zu fischen, passt zu diesem Auftritt. Die Freien Wähler wird man weiterhin auf dem Zettel haben müssen, gerade bei künftigen Landtagswahlen.
Die anderen Champions unter den Kleinparteien sind keine Überraschungen, was ihren Erfolg aber nicht schmälert. Dass die Tierschutzpartei in Deutschland sowie die Satiregruppe „Die Partei" bei vielen Wahlen stabil über einem Prozent liegen, ist mittlerweile keine neue Entwicklung mehr und zeigt, dass diese Gruppierungen sich zumindest ihre Nische erarbeitet haben und regelmäßig auf Zahlungen aus der Parteienfinanzierung hoffen dürfen. Die Querdenker-Partei „dieBasis" hat bereits bei vergangenen Landtagswahlen die Corona-Leugner und Impfgegner um sich scharen können, das ist ihr nun auch bei der Bundestagswahl erkennbar gelungen. Das Wählerpotenzial ist jedoch weit von dem entfernt, was Parteifunktionäre zuletzt noch als Ziel ausgegeben haben. Angesichts der massiven internen Streitigkeiten der Gruppierung dürfte das letztlich ernüchternde Ergebnis der Partei – weit von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt – die Aussichten auf eine Konsolidierung eher trüben.
Bleibt zuletzt der Blick auf die in Programm gegossene Ampel-Koalition: die paneuropäische Partei Volt, die in allen Bundesländern angetreten ist und deren professioneller und engagierter Wahlkampf auch von den Medien keinesfalls unbemerkt blieb. Dafür war das erreichte Ergebnis gewiss eine Enttäuschung, blieb man doch sogar unter der wichtigen Grenze von 0,5 Prozent, die die Wahlkampfkostenerstattung möglich gemacht hätte. Diese erreichte das „Team Todenhöfer", die Partei des ehemaligen CDU-Bundesabgeordneten Jürgen Todenhöfer, hingegen knapp. Ob dies für die weitere Entwicklung einer extrem auf eine Persönlichkeit ausgerichteten Gruppierung den notwendigen Schwung geben wird, bleibt aber fraglich.
Und im Saarland? Hier haben die Grünen durch ihr hausgemachtes Desaster keine Liste aufstellen können. Wer hat die grünen Stimmen bekommen? Es sieht so aus, als hätten nicht alle Kleinparteien, die sich darum bemüht hatten –
vornehmlich die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp), die Tierschutzpartei und Volt – gleichermaßen von diesem freien Potenzial profitiert. Allein die Tierschutzpartei kann dies mit fast drei Prozent der Zweitstimmen wohl für sich reklamieren. Die meisten Wählerinnen und Wähler der Grünen landeten wohl bei der SPD. So attraktiv sind die Kleinen dann offenbar doch nicht.