Bilder von Abgeordneten, die während Bundestagsdebatten auf ihren Handys und Tablets herumtippen, sollen nach Willen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nun der Vergangenheit angehören: Er verhängte vor wenigen Tagen ein Twitterverbot im Plenarsaal.
Ihm gehe es darum, so Schäuble in einem Schreiben an die Bundestagsmitglieder, dass Elektronik „nur zurückhaltend und nur in einer der Teilnahme an einer Plenarsitzung angemessenen Weise“ genutzt werde. Außerdem ist er gegen Geräte, die „Geräusche erzeugen, aufgeklappt oder hochgestellt werden“, insbesondere Laptops.
Die CSU-Abgeordnete und Parlamentarische Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär stellte auf Twitter fest: „Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.“ Der Linken-Abgeordnete Niema Movassat twitterte: „Ich habe wenig Verständnis dafür, das twittern im #Bundestag zu verbieten. Zur Transparenz gehört auch die Kommentierung des aktuellen Geschehens.“ Die Linken-Politikerin Petra Sitte sagte, die Regelung sei „affig“. Sie glaube, dass sich kaum Abgeordnete daran halten werden.