Vor dem Bundesparteitag im Juni ist in der Linken eine Debatte über den künftigen Weg im Gange. Einig sei man sich, dass sich die Partei inhaltlich und strategisch neu ausrichten müsse, sagte die Bremer Fraktionschefin Kristina Vogt nach einer Tagung der linken Fraktionschefs aus Bund und Ländern in Saarbrücken. Der saarländische Fraktionschef Oskar Lafontaine präzisierte: In Fragen der Außen-, Europa und Sozialpolitik habe die Linke Alleinstellungsmerkmale, was auch so bleiben müsse. Zusätzliche Herausforderungen sieht er allerdings in zwei „existenziellen“ Politikfeldern: Digitalisierung und Migration. In Sachen Digitalisierung bekräftigte Lafontaine seine Warnung vor einer „Enteignung des Privatlebens“ durch private Konzerne wie Google und Facebook und schlug eine öffentlich-rechtlich organisierte Plattform als Alternative vor. Als Maßnahme gegen globale Migration setzt er auf Hilfe für wirtschaftsschwache Länder. Die von ihm und Sahra Wagenknecht ins Gespräch gebrachte Linken-Sammlungsbewegung scheint in der Partei kaum Zustimmung zu finden. Auf dem Treffen der Fraktionsspitzen spielte das Thema keine Rolle.
POLITIK
Foto: Thomas Wieck
Kursdebatte: Linke Modernisierung
Politik - Kurz & Knapp
MEHR AUS DIESEM RESSORT
Nachrichten aus Wirtschaft und Politik (16.2.2024)
Drei Fragen ...
16.02.2024
Nachrichten aus Wirtschaft und Politik (9.2.2024)
Drei Fragen ...
09.02.2024
Nachrichten aus Wirtschaft und Politik (2.2.2024)
Drei Fragen ...
02.02.2024
Nachrichten aus Wirtschaft und Politik (26.1.2024)
Drei Fragen ...
26.01.2024
Nachrichten aus Wirtschaft und Politik (19.1.2024)
Mieten könnten weiter steigen ...
19.01.2024
Nachrichten aus Wirtschaft und Politik (12.01.2024)
Drei Fragen ...
12.01.2024
Nachrichten aus Wirtschaft und Politik (5.01.2024)
Drei Fragen ...
05.01.2024
Nachrichten aus Politik und Wirtschaft (15.12.2023)
Drei Fragen ...
15.12.2023