Eine besondere Landtagskommission will sich mit Chancen und Risiken der Digitalisierung beschäftigen. Die Enquetekommission wird von hochrangigen Experten beraten und soll möglichst parteiübergreifend Empfehlungen in den unterschiedlichsten Politikfeldern erarbeiten.
Sie sind eher eine Ausnahmeerscheinung im parlamentarischen Alltag. Es geht weder um Beratung aktueller Gesetzesvorhaben wie in Ausschüssen noch um die Aufklärung politischer Vorgänge wie in Untersuchungsausschüssen. Es geht auch weniger um parteipolitisches Ringen, auch wenn die jeweiligen Blickwinkel der Parteien natürlich eine Rolle spielen. Enquetekommissionen werden in der Regel dann eingesetzt, wenn es um grundlegende und übergreifend alle Lebensbereiche betreffende Entwicklungen geht. Ziel ist, zu Empfehlungen zu kommen, die von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden können.
Zuletzt hatte sich eine entsprechende Kommission vor zehn Jahren (2006-2008) mit der demografischen Entwicklung des Landes und den Folgen für Arbeit, Wohnen sowie familien- und finanzpolitischen Konsequenzen befasst.
Herausforderungen der Digitalisierung
Im Februar soll nun die Enquetekommission zur Digitalisierung ihre Arbeit aufnehmen, eingesetzt auf gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und Linken. Die AfD hatte sich enthalten. Als Grundlage für ein „Digitalisierungskonzept" soll die Kommission die Herausforderungen für praktisch alle Lebensbereiche untersuchen. Die Liste reicht von Mobilität über Bildung, Arbeitsmarkt, Medien, Gesundheit, Landwirtschaft, Forschung, Verwaltung bis hin zu Polizei und Justiz.
Das Saarland gehört nach einer Studie des IAB (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit) zu den Bundesländern mit dem höchsten Anpassungsdruck. Knapp ein Drittel (30 Prozent) der Jobs hat „hohes Substituierbarkeitspotenzial", kann also im Zuge fortschreitender Digitalisierung ersetzt werden. Das liegt deutlich über dem Bundesdurchschnitt, den das IAB mit etwa 25 Prozent ermittelt hat.
Daraus ergibt sich zwar ein zentrales Augenmerk der Kommission, der es aber auch um grundsätzliche Fragestellungen der Veränderungen geht, wie der Vorsitzende Sebastian Thul erläutert.
Zu den beratenden Experten gehören der langjährige Chef des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz, Wolfgang Wahlster, Experimentalphysiker Uwe Hartmann, Rainer Müller vom Zentrum für Mechatronik und Automatisierungspsychologe Cornelius König sowie Jürgen Meyer von der Beratungsstelle für sozialverträgliche Technologiegestaltung.