02.06.2019
Nahles am Ende
Eine Woche nach dem historischen Debakel der SPD bei der Europawahl hat Andrea Nahles Anfang Juni ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", schrieb Nahles an alle SPD-Mitglieder. Neben Partei- und Fraktionsvorsitz kündigte Nahles auch an, ihr Bundestagsmandat niederzulegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückzuziehen.
Die SPD hatte bei der Europawahl mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren und war von den Grünen erstmals als zweitstärkste Kraft abgelöst worden. Bei der Landtagswahl in Bremen gab sie zudem nach 73 Jahren ihre Spitzenposition ab. Nahles war nach dem Desaster stark unter Druck geraten. Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 war sie Fraktionsvorsitzende geworden und im April 2018 als erste Frau an die Spitze der SPD gewählt worden. Diesen Posten hatte sie nur gut 13 Monate inne.
Sie hatte sich dafür eingesetzt, nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Jamaikakoalition von Union, Grünen und FDP wieder in eine große Koalition einzutreten. Die Entscheidung ist in der Partei bis heute höchst umstritten und droht, die SPD innerlich zu zerreißen.
Zunächst sollte ein Trio, bestehend aus Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig kommissarisch die Aufgaben übernehmen. Mit einer Urwahl der Mitglieder sollte die Neubesetzung der Parteispitze entschieden werden. Erstmals soll – ähnlich wie bei den Grünen – eine Doppelspitze künftig die Aufgaben übernehmen. Die Kandidaten tourten für 23 Regionalkonferenzen durch ganz Deutschland.
Ab Mitte Oktober konnten die Sozialdemokraten für die am Ende noch sechs Kandidatenduos abstimmen, online oder per Brief.
Rund 53,3 Prozent der 425.630 Mitglieder hatten an der Abstimmung teilgenommen. Am Ende lief alles auf eine Stichwahl zwischen Finanzminister Olaf Scholz und der Brandenburgerin Klara Geywitz gegen Nordrhein-Westfalens früheren Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken hinaus. Die letztliche Entscheidung sorgte nicht nur innerhalb der Partei für Überraschung (siehe Text Monat November). Andrea Nahles war zuvor nahezu komplett abgetaucht. Zum 1. November legte sie wie angekündigt auch ihr Bundestagsmandat nieder. Mit ihr verließ am 1. November ein weiterer früherer SPD-Vorsitzender den Bundestag: Sigmar Gabriel, den es in die freie Wirtschaft zieht.
02.06.2019
Feiger Mord an Politiker
Der Mordfall Walter Lübcke erschütterte Anfang Juni die Republik. Der CDU-Politiker war in der Nacht zum 2. Juni mit einer Schussverletzung im Kopf auf der Terrasse seines Wohnhauses in Wolfhagen bei Kassel entdeckt worden. Er starb kurze Zeit später im Krankenhaus. Der damalige Regierungspräsident war wegen seiner Haltung zu Flüchtlingen bedroht worden. Er hatte sich 2015 auf einer Informationsveranstaltung gegen Schmährufe gewehrt und gesagt, wer gewisse Werte des Zusammenlebens nicht teile, könne Deutschland verlassen. Der Generalbundesanwalt geht von einem rechtsextremen Hintergrund aus.
Kurze Zeit nach der Tat nahm die Polizei den 45 Jahre alten Stephan E. fest. Dieser gestand die Tat zunächst, zog dann aber sein Geständnis wieder zurück. Ende November dann die erneute Kehrtwende: Der Anwalt des Hauptverdächtigen im Mordfall Lübcke kündigte ein neues Geständnis seines Mandanten Stephan E. an. „Mein Mandant hat mich gebeten, dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof mitzuteilen, dass er ein ausführliches Geständnis abgeben möchte und nun endlich die Wahrheit über die Tatnacht ans Tageslicht bringen will", erklärte Pflichtverteidiger Frank Hannig am 26. November. Mit dem Geständnis wolle E. „alle noch offenen Fragen über den Tathergang klären". Einen Termin für eine erneute Einlassung gebe es laut seinem Anwalt aber noch nicht. Auch inwiefern sich seine neue Äußerung von dem damaligen Geständnis unterscheidet, ist unklar. „Man wird kaum davon ausgehen können, dass Herr E. gar nichts mit der Tat zu tun hat", sagte sein Anwalt Hannig dem NDR-Magazin Panorama: „Das heißt, die Erwartung, er würde jetzt plötzlich sagen, er war überhaupt nirgendwo dabei, dürfte unrealistisch sein."
Der Anwalt geht demnach davon aus, dass ein zweiter Mann am Tatort gewesen sein könnte. Der zuständige Generalbundesanwalt kommentierte die Ankündigung eines weiteren Geständnisses nicht. Man äußere sich nicht zu laufenden Verfahren, sagte ein Sprecher.
Als dringend tatverdächtig gelten neben Stephan E. weiterhin Markus H. und Elmar J., gegen die wegen Beihilfe zum Mord ermittelt wird. H. stellte demnach den Kontakt zu J. her, der Stephan E. die Tatwaffe verkauft haben soll. Anklage gegen die drei Männer sollte um den Jahreswechsel herum erhoben werden. Den Verdächtigen wird voraussichtlich gemeinsam der Prozess gemacht.
Der ermordete Kasseler Regierungspräsident ist Anfang Dezember posthum mit der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen geehrt worden. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) überreichte der Familie Lübckes die Wilhelm-Leuschner-Medaille in Wiesbaden. Dieser habe sich „aus voller Überzeugung für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit eingesetzt", begründete Bouffier die Auszeichnung. Lübcke „pflegte das offene Wort, war mutig und stand zu seinen Überzeugungen", sagte der Regierungschef. Für seine aufrichtige und unerschrockene Einstellung habe er mit seinem Leben bezahlen müssen.
23.06.2019
Dämpfer für Erdogan
Der Chef der türkischen Wahlbehörde Sadi Güven hat den Sieg des Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu in der Istanbuler Bürgermeisterwahl bestätigt. Demnach erreichte Imamoglu von der größten Oppositionspartei CHP am 23. Juni 54,21 Prozent der Stimmen. Der Kandidat der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan, Binali Yildirim, unterlag mit 44,99 Prozent aller Stimmen. Der Beschwerdeprozess hatte nach der Kommunalwahl vom März mehrere Wochen lang gedauert – unter anderem, weil Imamoglu letztlich nur noch mit rund 14.000 Stimmen vor Yildirim lag und die AKP eine Flut von Einsprüchen vorlegte. Der Prozess endete damals mit der Annullierung der Wahl und dem Entzug des Mandats für Imamoglu.
Diesmal konnte der Oppositionspolitiker seinen Abstand massiv ausbauen. Güvens Zahlen zufolge liegen 805.415 Stimmen zwischen den Kandidaten. Imamoglu habe 4.740.868 Stimmen bekommen, sagte er. Yildirim bekam 3.935.453 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 84,5 Prozent. Demnach hatten fast neun Millionen Istanbuler gewählt – ähnlich wie bei der ersten Runde der Kommunalwahl in Istanbul am 31. März. Zu der Neuwahl des wichtigsten Bürgermeisterpostens im Land waren 10,5 Millionen Menschen aufgerufen.
27.06.2019
Massiver Stellenabbau
Der Autobauer Ford und BASF wollen Tausende Stellen abbauen, wie beide Unternehmen Ende Juni mitteilen. Ford will demnach in Europa 12.000 Arbeitsplätze streichen. Die Zahl der Standorte soll bis Ende 2020 um sechs auf 18 reduziert werden. Es geht um Werksschließungen in Russland, Frankreich und Großbritannien, in der Slowakei wurde ein Werk verkauft. In Deutschland ist Ford mit seiner Europazentrale und Werken in Köln sowie mit einem Werk in Saarlouis vertreten, diese stehen nicht auf der Streichliste, ihr Personal wird aber reduziert. Seit Längerem liegt bereits das Vorhaben auf dem Tisch, in Deutschland 5.400 Stellen zu streichen, diese sind eingerechnet bei der Streichzahl für Europa. Der Chemiekonzern BASF will weltweit rund 6.000 Stellen abbauen, in Deutschland allein 3.000. Die Jobs sollen durch einen Konzernumbau bis Ende 2021 wegfallen und jährlich 300 Millionen Euro einsparen.
10.06.2019
Unfassbarer Rekord
Es muss für seine Gegner wie eine fürchterliche Drohung geklungen haben, als Rafael Nadal nach dem „herkulischen" zwölften French-Open-Titel seine Rückkehr für 2020 ankündigte. „Ich hoffe, dass ich nächstes Jahr wieder hier sein werde", sagte der 33 Jahre alte Spanier nach einer Heldensaga, die in der Tennis-Historie wohl für immer unerreichbar bleiben wird. Zum zwölften Mal stand Nadal im Juni im Finale von Roland Garros, zum zwölften Mal hieß der Sieger Nadal. Kein anderer Vertreter seines Sports – weiblich oder männlich, in der Profi-Ära oder zu Beginn des vergangenen Jahrtausends – hat je zwölfmal bei ein und demselben Grand-Slam-Turnier triumphiert. „Herkulisch" – mit nur einem Wort auf der Titelseite versuchte die französische Sportzeitung „L’Équipe" die kaum zu fassende Dimension dieses Erfolges zu umschreiben. Seit er bei seinem Debüt vor 14 Jahren auf Anhieb den Titel gewann, hat sich Nadal die rote Erde von Roland Garros untertan gemacht. So wie der Centre Court von Wimbledon als Wohnzimmer von Roger Federer gilt, so ist der Court Philippe Chatrier das Zuhause von Nadal. „Ich genieße es, hier zu spielen", sagte Nadal.
13.06.2019
Kükentöten weiter erlaubt
Das millionenfache Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht ist nur noch für eine Übergangszeit zulässig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 13. Juni entschieden. Mit seinem Urteil wertete das Gericht die Tierschutzbelange auf. Trotzdem darf das Töten vorerst weitergehen – bis den Brutbetrieben praxisreife Verfahren zur Geschlechtsbestimmung schon im Hühnerei zur Verfügung stehen. Die Geflügelbranche begrüßte das Urteil, Tierschützern geht es dagegen nicht weit genug. Jedes Jahr werden laut Bundesagrarministerium rund 45 Millionen männliche Küken nach dem Schlüpfen getötet. Für die Produktion von Eiern werden Legehennen gezüchtet. Die Rassen sind drauf getrimmt, viele Eier in kurzer Zeit zu legen. Sie setzen kaum Fleisch an, sodass sie sich für die Mast nicht eignen. Männliche Tiere braucht man dagegen nicht. Weil man das Geschlecht mit den bisher gängigen Methoden erst nach dem Schlüpfen erkennen konnte, werden sie vergast oder geschreddert.
27.06.2019
Amazon kommt
Zuerst stimmt der Ortsrat zu, dann gibt der Stadtrat seinen Segen. Das Entscheidungsgremium der Stadt Völklingen macht somit den Weg frei für ein Verteilzentrum, das Amazon errichten will. Als Investor für das Projekt des Internetriesen soll die Goodman Germany GmbH das Zentrum errichten. Wie Amazon mitteilt, werden sukzessive 110 Arbeitsplätze geschaffen, die das Weihnachtsgeschäft im nächsten Jahr stemmen sollen. Bis dorthin sollen 200 Mitarbeiter auf dem früheren Kraftwerksgelände in Wehrden angestellt sein. Im Vorfeld gibt es Diskussionen wegen der befürchteten Mehrbelastung für die Anwohner. Diese monieren die höhere Zahl von Kurier- und Expressdiensten und den damit verbundenen höheren Lärmpegel. Deswegen teilt die Verwaltung mit, dass man die Wohnhäuser vom benachbarten Gebiet abtrennen und Poller aufstellen wird. Bei einer Vorprüfung habe man festgestellt, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten seien. Im gleichen Zug spricht sich der Stadtrat auch für die Erweiterung des Leonardo-Hotels in Völklingen selbst aus. Das Unternehmen möchte weitere 60 Zimmer erstellen, da man mit derzeit 100 Übernachtungsmöglichkeiten an seine Grenzen stoße. Zudem sollen neben den derzeit 60 Parkplätzen weitere 120 entstehen. Eine andere Entscheidung des Gremiums wird die Stadt bald jährlich 8.000 Euro kosten. Völklingen übernimmt von der RAG einige Stichstraßen, Kanäle und die Beleuchtung in der Altenkesseler Straße in Luisenthal, nachdem das Unternehmen noch die Wohnsiedlung modernisiert. Die Kosten fallen dann für die Pflege von Bäumen, die Straßenreinigung und den Winterdienst an.
05.06.2019
EAV auf Abschiedstour
Auf ihrer Abschiedstour macht die Erste Allgemeine Verunsicherung auch in Neunkirchen Station, wo sie von etwa 1.000 Besuchern in der seit Monaten ausverkauften Gebläsehalle frenetisch gefeiert wird. Fast drei Stunden steht die Gruppe um Sänger und Charmebolzen Klaus Eberhartinger und Gitarrist und letztem Gründungsmitglied Thomas Spitzer auf der Bühne. Die Anmoderationen sind dabei so flott wie die Kostümwechsel. Stilecht entsteigt der Frontmann zu Beginn einem Sarg und begrüßt die Trauergäste mit einem der bekanntesten EAV-Hits: „Ba-Ba-Banküberfall". Den Fans ihrer Ulk- und Nonsens-Lieder kredenzen sie unter anderem „Märchenprinz", „Ding Dong" und „Küss’ die Hand schöne Frau". Dass sie weit mehr können, zeigen sie beispielsweise mit dem satirischen „Burli" oder der deftigen Zeile „Was wäre ein Priesterseminar ohne Kinderporno unterm Talar?".
25.06.2019
Grewenig, Gold und Groll
Seit Jahresbeginn ist bekannt, dass der streitbare Geist sein Schloss verlässt. Nun überrascht der Geschasste, Meinrad Maria Grewenig, Generaldirektor des Weltkulturerbes Völklinger Hütte, mit einer sachlichen Analyse zu seinem Abschluss zum Thema Industriekultur. Diese sei die vorherrschende „Kulturplattform des 21. Jahrhunderts", die zeitgemäße Kulturerfahrung ermögliche. Seinem Nachfolger gibt er bei seiner Bilanz-Pressekonferenz mit auf den Weg: „Ich wünsche mir, dass sich das Saarland aus der zögerlichen Position herausbegibt und rauskommt aus der Jammerperspektive."
Rund 20 Jahre war Meinrad Maria Grewenig in Völklingen im Amt. Seitdem besuchten die Hütte mehr als vier Millionen Besucher bei rund 60 Ausstellungen. Am erfolgreichsten waren „Die Kelten" (196.043 Besucher) und die zwei „Inka Gold"-Projekte (186.545 und 193.073 Besucher).
Er verlasse seinen Arbeitsplatz ohne Groll und Narben, betonte der scheidende Manager: „Für das, was ich und mein Team haben machen dürfen und konnten, bin ich dankbar. Das reicht für drei Leben."
11.06.2019
Kampagne gegen Gaffer
„Gaffen ist gefährlich": Das ist nicht nur eine alte Weisheit, sondern auch der Name einer neuen Kampagne. Gestartet wird diese von der saarländischen Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD). „Ethisch und moralisch nicht vertretbar" sei es beispielsweise, einen Unfallort zu passieren und dabei Fotos und Videos zu machen. Sollte das Material dann noch in sozialen Netzwerken veröffentlicht werden, sei dies „ekelhaft und unerträglich". Immer wieder werden Einsatzkräfte und Verletzte durch Gaffer in Gefahr gebracht. Um für das Thema zu sensibilisieren, werden Poster aufgehängt und Videoclips produziert. Die Schicksale von drei fiktiven Gaffern sollen erkennbar machen, was aus Sensationsfreude entstehen kann: lebenslange Schuldgefühle, Vereinsamung und lebensbedrohliche Verletzungen.
20.06.2019
E-Roller sorgen für Chaos
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lobte sie schon im Vorfeld als „Mobilitätslösung der Zukunft" – die Elektro-Tretroller: Kaum eingeführt im Juni, haben sie sofort für mächtig Chaos in Deutschlands Großstädten gesorgt. Alleine in Berlin wurden praktisch über Nacht 800 E-Roller auf die Straßen gestellt. „Hier türmen sich die arglos abgestellten Roller vor touristischen Attraktionen", bilanzierte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). Die Folge: ein striktes Abstellverbot unter anderem am Holocaust-Mahnmal und am Brandenburger Tor. Doch das ist nicht das einzige Problem der Elektroflitzer. Zahlreiche Unfälle sorgten für Kritik vor allem bei Versicherungen. Parteiübergreifend wurde unter anderem eine Helmpflicht diskutiert. Und auch die Umweltbilanz der Elektroflitzer scheint fraglich: US-Forscher der Uni North ermittelten, dass die CO2-Bilanz eines Rollers gleichzusetzen ist mit einem Pkw, in dem zwei Personen sitzen. Außerdem gingen die meisten Roller bereits nach ein bis zwei Monaten kaputt, da sie für den Privat- und nicht für den Leihbetrieb gebaut seien. Neben der kurzen Lebensdauer der Roller ist der zweite Schwachpunkt für die Klimabilanz das sogenannte Flottenmanagement. Roller werden nachts eingesammelt, um aufgeladen, repariert oder umverteilt werden zu können. Das geschieht ausschließlich mit Verbrennungsmotor-Fahrzeugen.
12.06.2019
Eröffnung wird verschoben
Das Humboldt-Forum im neuen Berliner Schloss wird nicht wie geplant 2019 eröffnet. Es seien noch wichtige technische Fragen im wiederaufgebauten Hohenzollern-Schloss ungelöst. Das haben die Verantwortlichen Mitte Juni mitgeteilt. Die geplante Elfenbein-Ausstellung sollte verschoben werden und nicht vor Frühjahr 2020 realisiert werden. Viele internationale Museen seien nicht bereit, die vom Humboldt-Forum erbetenen 150 Leihgaben in ein Haus zu geben, das sich noch im Bau befinde. Im Januar hatte die federführende Stiftung Preußischer Kulturbesitz erklärt, das Forum solle im November eröffnet werden. Der Namensgeber und Forscher Alexander von Humboldt war am 14. September vor 250 Jahren in Berlin geboren worden. Zu diesem Termin war ein Festakt im Schloss vorgesehen. Das für 600 Millionen Euro geplante Humboldt-Forum im weitgehend rekonstruierten Schloss soll ab nächstem Jahr als Museums- und Kulturzentrum schrittweise öffnen.
17.06.2019
Bau wird Ehrenbotschafter
Außergewöhnliche Ehrung für Drei-Sterne-Koch Christian Bau: Der japanische Botschafter Takeshi Yagi hat ihm die Ernennungsurkunde zum Ehrenbotschafter überreicht. Der Rahmen: ein Festakt in Japans prunkvoller Botschaft im Diplomatenviertel im Berliner Tiergarten. Auf der Gästeliste standen jede Menge prominenter Namen. Unter ihnen der ehemalige Außenminister Joschka Fischer, die international bekannte Porzellan-Designerin Stefanie Hering und Gault-Millau-Chefin Patricia Bröhm. Yagi: „Ich bin wirklich begeistert von Christian Bau. Die Art, wie er japanische Küche mit französischen Komponenten mischt, ist für mich einmalig." In seiner anschließenden Laudatio auf den Drei-Sterne-Koch ergänzte Yagi: „Christian Bau hat die drei wichtigsten Grundsätze der japanischen Küche verstanden und setzt sie perfekt um." Diese, so der Botschafter, lauten: „1. Wertschätzung der Zutaten. 2. Auswahl von hochwertigen und gesunden Zutaten. 3. Ein Händchen für Gestaltung und Präsentation." Baus Dankesrede war bewusst kurz. „Das ist natürlich der schwierigste Moment heute für mich, am Mikrofon", betonte er. Mit mehreren höflichen, japanischen Dankesgesten nahm er seine Ernennungsurkunde entgegen und entschwand zu seinem Lieblingsort: der Küche.
01.06.2019
Party ohne Ende
Kaum in die 1. Fußball-Bundesliga aufgestiegen, ließen es die „Eisernen" vom 1. FC Union Berlin erst mal so richtig krachen: Auf dem Schiff, auf dem Balkon, im Stadion – die Aufstiegsfeier des 1. FC Union war einzigartig und für Beteiligte und Zuschauer begeisternd. Zunächst schipperte die gesamte Mannschaft – samt Betreuern und Trainer – auf dem Schiff „Viktoria" von der East Side Gallery (ehemaliges Mauergelände) nach Berlin-Köpenick. Die Schifffahrt sorgte für einen wahren Begeisterungssturm in Berlins „City Ost". Tausende Fans flankierten die Fahrt der Mannschaft auf Brücken und an Ufern. Einige Hundert Fans hatten sich eigene Schiffe und Boote gechartert und begleiteten die „Victoria". Alle waren in den Farben des Vereins gekleidet, manche hatten gleich ihr eigenes Schiff in den Vereinsfarben rot und gelb gespritzt.