Freitage stehen in einem seltsamen Ruf. Scheinbar sind sie abonniert auf alles Unheil dieser Welt. Schon die alten Römer kannten einen „dies alter". Finanzcrashs haben schon früh eine besondere Vorliebe für diesen Tag entwickelt. An einem Freitag 1745 (!) wird in England ein Kollaps von Banken- und Wirtschaftswesen registriert. Das Wort vom „Black Friday" löst den „dies alter" ab. Willkommen in der Neuzeit.
Die Mai-Steuerschätzungen, natürlich freitags veröffentlicht, haben weniger Panik ausgelöst. Was kaum daran liegt, dass es der Kalender gut gemeint hat (es war kein 13.), sondern weil nach den Corona-Monaten die Zahlen auch in der Größenordnung erwartbar waren. Das ändert nichts an den Sorgenfalten der öffentlichen Kassenwarte aller Ebenen.
Das Saarland hatte sich gerade bis zur Einhaltung der Schuldenbremse (keine Neuverschuldung) gekämpft, die klammen Kommunen zumindest ein Lichtflackern am Ende des Tunnels mit dem Saarlandpakt gesichtet und standen im Kampf um eine Lösung der Altlasten. Eine Pandemie hatte niemand auf der Rechnung – wie auch?
Dass Freitag, der 15. Mai, womöglich kein nur rabenschwarzer Tag aus Sicht der Kommunen ist, dafür sorgte die Botschaft von Finanzminister Olaf Scholz (SPD): Ein Rettungsschirm in der aktuellen Krise und Altlastenregelung für hoch verschuldete Kommunen. Das erste drängt sich logisch auf nach all den anderen – berechtigten – Rettungsschirmen. Das zweite hatte Scholz bereits vor der Krise auf seiner Agenda, samt hinlänglich bekannten Widersachern (in Bayern und der Unionsfraktion) gegen die Pläne.
In Berlin wollten viele das Altlastenthema nicht wahrhaben, kündeten doch die Statistiken vor der Krise sprudelnde Kommunaleinnahmen. Was soll’s, wenn die unterschiedlich verteilt waren. Corona macht zwar auch regionale Unterschiede, aber andere als Landesfürsten. Die gemeinsamen Folgen könnten die Chance für die Scholz-Idee erhöhen, auch wenn offenbar noch etwas Lernbedarf in Sachen „neuer Normalität" besteht.
Erstens sollten die letzten Wochen eigentlich gelehrt haben, dass die Herausforderungen nicht mit alten Reflexen zu meistern sind. Zweitens haben sich Probleme, die schon in der Vor-Krisenzeit hätten gelöst werden müssen, jetzt nicht im Virus aufgelöst. Drittens werden wir die Folgen ohnehin gemeinsam tragen müssen und Viertens: Wenn nicht jetzt die Chance zu einem Neuanfang genutzt wird, dann wohl nie.