Emmanuel Macron hat es dann doch geschafft – und auch das Saarland hat eine neue Regierung. Also dann: Au travail, Mesdames et Messieurs. An Arbeit mangelt es schließlich nicht. Nicht dem Franzosen, der so seine liebe Mühe hatte, weiterarbeiten zu dürfen.
Die Wahl im Saarland war da schon etwas anderes. Hierzulande hat eine Kandidatin überzeugt, die weiß, dass sie das jetzt jeden Tag neu machen muss. „Von der Spitze", wie sie wahlkämpfend zu sagen pflegte. Dass das nicht nur reines Vergnügen werden wird, muss ihr nicht erst gesagt werden, und ist im Übrigen auch ausreichend in den letzten Wochen formuliert worden. Zwischen Macron und Rehlinger ist eine weitere neue Präsidentschaft ein wenig zum Nebensatz geworden. Zu Unrecht – und doch auch ziemlich symptomatisch.
Der saarländische Landtag hat eine neue Präsidentin. Dass es zum ersten Mal eine Frau ist, ist hinreichend vermerkt worden. Dass sie gleich nach ihrer Wahl eine für dieses Amt ziemlich klare und konkrete Agenda vorgestellt hat, ist mindestens ebenso bemerkenswert.
Symptomatisch ist die eher bescheidene Wahrnehmung, weil wir uns daran gewöhnt haben, die Blicke auf die Regierung zu richten. Das Parlament steht selten im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.
Dabei hat gerade dieser neue Landtag aus einer ganzen Reihe von Gründen Aufmerksamkeit verdient. Die neue Präsidentin Heike Becker will beispielsweise mit einem Bürgerrat zum Klimathema neue Wege einschlagen. Einige Ansätze hat Vorgänger Toscani auf den Weg gebracht, um den routinierten Parlamentsbetrieb zu öffnen. Becker kann darauf aufbauen und in den neuen Konstellationen mutiger vorangehen. Die neue Konstellation ist ein ausgesprochen junges Parlament, dank der SPD. So viele neue und junge Abgeordnete dürfte das Hohe Haus noch nie gesehen haben. Mit ihnen sollten sich auch Experimente ausprobieren lassen. Ein selbstbewusstes Parlament auch in Reihen der die Regierung tragenden Fraktion ist gerade bei einer Alleinregierung angesagt. Und es kann nicht schaden, in die etwas müde gewordene Demokratie wieder Schwung zu bringen. Also: Au travail – nicht nur auf den Regierungsbänken.