Wahlsieg der Sozialisten

Die Erfolgsstory der portugiesischen Sozialisten setzt sich fort. Ministerpräsident António Costa ging aus der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland am Sonntag nicht nur siegreich, sondern deutlich gestärkt hervor. Die Zahl der Abgeordneten der Sozialistischen Partei (PS) in der Lissabonner Assembleia da República erhöht sich von bisher 86 auf mindestens 106. Da die PS die erhoffte absolute Mehrheit von 116 Sitzen aber verpasste, ist sie auf Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Bei Costas Amtsübernahme im November 2015 hatten Medien und Beobachter die Kooperationsabkommen der PS mit dem marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU – mit dem eine Fortsetzung der konservativen Regierung verhindert wurde – spöttisch als „Geringoça" (Klappergerüst) bezeichnet. Zusammen halten die fünf linksgerichteten Parteien künftig mindestens 142 der 230 Parlamentssitze. Unter dem uncharismatischen, aber resoluten Costa erlebte Portugal einen starken Aufschwung. Die Wirtschaft wuchs auch dank eines Tourismusbooms deutlich stärker als im EU-Schnitt. Mit 6,3 Prozent erreichte die Arbeitslosenquote den niedrigsten Stand seit 2002.