Die Zahl der in Berlin verurteilten Volksverhetzer ist dem „Spiegel“ zufolge in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. 2016 seien 68 Personen nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuches verurteilt worden, mehr als fünfmal so viele wie zwei Jahre zuvor. Die Täter seien vor allem wegen Hass und Hetze gegen Abgeordnete ins Visier geraten, da der Bundestag die ihm gemeldeten Fälle an die Berliner Staatsanwaltschaft weitergebe. Viele posteten Beleidigungen und Bedrohungen bei Facebook und Twitter oder versandten sie per E-Mail, hieß es. So sei der Verfasser einer Drohung „Freude gibt es bald, wenn die Totschlägertruppe zu Euch kommt“ zur Zahlung von 1.800 Euro verurteilt worden. Ebenso hoch sei die Strafe für einen ausländerfeindlichen Tweet ausgefallen. „Hass im Netz bleibt nicht ungestraft“, zitiert das Magazin Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Das Internet sei kein straffreier Raum.
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